Seminarangebot

Unser Seminarangebot richtet sich vornehmlich an Städte und
Gemeinden zur Fortbildung der Mitglieder der Stadtverordneten-
versammlung/ Gemeindevertretung, des Magistrats/ Gemeinde-
vorstands, der Ortsbeiräte wie auch des kommunalen Personals.
Bei einer Mindestteilnehmerzahl von 10 führen wir die Seminare
auch für einzelne Fraktionen oder sonstige Interessenten durch.

1. Seminare zur Hessischen Gemeindeordnung

Zur Hessischen Kommunalverfassung bieten wir drei ganztägige
Samstagsseminare in Ihrer Stadt unter der Leitung von Rechtsanwalt
Foerstemann an. Die HGO-Seminare bauen systematisch aufeinander
auf. Sie vertiefen und verfestigen den im vorigen Seminar erarbeiteten
Stoff. Sie sind nach Erkenntnissen der Lernpsychologie angelegt. Der
Wissenserwerb erfolgt in entspannter Atmosphäre spielerisch, aber
nachhaltig. Die durchweg positive Resonanz der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer bestätigt die Richtigkeit dieses lange bewährten Konzeptes.

Kern jedes Seminars ist das in mehreren Teams getrennt vorbereitete
Rollenspiel einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Vorberei-
tung, Verlauf und Ergebnisse der Sitzung werden im Plenum am
Maßstab der Kommunalverfassung ausgewertet und bei Bedarf vom
Seminarleiter korrigiert. Dabei erfolgt die Einordnung der behandelten
Probleme in die systematischen Zusammenhänge der HGO. Am Ende
des Seminars erhält jeder Teilnehmer eine schriftliche Zusammenfassung.

Aus den Themen des Einführungsseminars

• Kommunale Zuständigkeit für Angelegenheiten
  der örtlichen Gemeinschaft
• Rechtsstellung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
  
• Öffentlichkeitsprinzip
• Kompetenzverteilung zwischen den Kommunalorganen
• Rechtsstellung der Mitglieder der Gemeindeorgane
  (Antragsrecht, Beratungsrecht, Stimmrecht, Schweigepflicht,
  Sicherung der Mandatsausübung, Entschädigung)
• Mitwirkungsverbot bei Befangenheit
• Mitwirkungsrechte der Ortsbeiräte
• Kommunalaufsicht
  
  

Aus den Themen des Aufbauseminars 1

• Einzelfragen zur Sicherung der Mandatsausübung und
  zum Entschädigungsrecht
  
• Einzelfragen zur Kompetenzverteilung zwischen den
  Kommunalorganen
  
• Ordnungsgemäße Sitzungsladung
• Grenzen des Antragsprüfungsrechts des Vorsitzenden
  der Gemeindevertretung
• Einzelfragen zum Mitwirkungsverbot bei Befangenheit
• Beschlussfähigkeit
• Widerspruchs- und Beanstandungspflicht des
  Bürgermeisters/ Gemeindevorstandes
• Aufgabe der Ausschüsse
• Stellvertretung im Ausschuss
• Geschäftsordnung der Gemeindevertretung
  
  

Aus den Themen des Aufbauseminars 2

• Bauplanungsrecht und Einvernehmen der Gemeinde
  
• Kompetenzverteilung im Bauplanungsrecht
  
• Einzelfragen zur Geschäftsordnung
• Einzelfragen zum Entschädigungsrecht
• Nachrücken in das Amt der/des Ersten Beigeordneten
  bzw. weiteren Beigeordneten
• Einzelfragen zur Schweigepflicht
• Einzelfragen zum Mitwirkungsverbot bei Befangenheit
• Treupflicht
• Stellung der Vertretung des Bürgermeisters im Vertretungsfall
• Schriftführung und Niederschrift
• Einzelfragen zur Zuständigkeit der Ausschüsse
• Rechte und Verfahren eines Akteneinsichtsausschusses
• Grundstücksgeschäfte und Öffentlichkeitsprinzip

2. Weitere Seminare

Auf Nachfrage können wir auch Seminare zu weiteren Themen anbieten
bzw. organisieren, wie z.B. eine Einführung in die kommunale Bauleitplanung.